Regalprüfung: Pflicht und Rechtsgrundlagen

Regale sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (§ 2 BetrSichV) – das stellt auch die DGUV Information 208-061 ausdrücklich klar. Damit gelten für sie die Prüfpflichten der Verordnung.

Vier Anlässe für eine Prüfung

Anlass	Was gilt	Grundlage
Nach der Montage	Vor der ersten Verwendung und nach jeder Montage prüft eine zur Prüfung befähigte Person das Regal. Das gilt für Regale jeder Art.	§ 14 Abs. 1 BetrSichV
Wiederkehrend	Sind Regale Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt – etwa durch Stapler oder andere Flurförderzeuge –, müssen sie regelmäßig von einer befähigten Person geprüft werden. Die Fristen legt der Arbeitgeber fest.	§ 14 Abs. 2, § 3 Abs. 6 BetrSichV
Nach Änderungen	Nach prüfpflichtigen Änderungen – etwa einem Umbau mit geänderten Fachhöhen oder Feldweiten oder einer sicherheitsrelevanten Instandsetzung – prüft eine befähigte Person das Regal vor der nächsten Verwendung; die Belastungsangaben sind zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.	§ 14 Abs. 3, § 2 Abs. 9 BetrSichV
Nach besonderen Ereignissen	Nach außergewöhnlichen Ereignissen, die die Sicherheit beeinträchtigen können – etwa einer Kollision –, ist das Regal vor der weiteren Verwendung erneut zu prüfen.	§ 14 Abs. 3 BetrSichV

Wer ist verantwortlich?

Verantwortlich ist der Arbeitgeber, der die Regale seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt. Er legt in seiner Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen der Prüfungen fest – ebenso, welche Voraussetzungen die Prüfer erfüllen müssen – und dokumentiert das (§ 3 Abs. 6 und 8 BetrSichV). Aufgaben kann er schriftlich auf zuverlässige und fachkundige Personen übertragen (§ 13 Abs. 2 ArbSchG).

Die Prüfung selbst darf ein externer Dienstleister übernehmen. Die Verantwortung dafür, dass der Prüfer ausreichend qualifiziert ist, bleibt aber beim Arbeitgeber (TRBS 1203 Nr. 2.1).

Wer darf prüfen?

Eine zur Prüfung befähigte Person. Sie verfügt durch Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit – einschließlich Weiterbildung – über die nötigen Fachkenntnisse (§ 2 Abs. 6 BetrSichV, TRBS 1203). Ein bestimmtes Zertifikat schreibt das Regelwerk nicht vor. Als Beispiele nennt die DGUV qualifizierte, erfahrene Monteure von Herstellern oder Wartungsfirmen sowie entsprechend qualifiziertes Personal des Betreibers.

Welche Regeln gelten?

• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV): die gesetzliche Grundlage für Prüfungen von Arbeitsmitteln.
• TRBS 1201 und TRBS 1203: Technische Regeln zu Prüfungen und zur befähigten Person. Wer sie einhält, kann davon ausgehen, die Verordnung zu erfüllen (§ 4 Abs. 3 BetrSichV).
• DIN EN 15635: die europäische Norm zur Anwendung und Wartung von Regalen, unter anderem mit Vorgaben zu Inspektionen und Schadensklassen. Sie ist kein Gesetz; die DGUV verweist für die Prüfinhalte auf sie.
• DGUV Information 208-061 „Lagereinrichtungen und Ladungsträger“: Anforderungen an Lagereinrichtungen. Sie ist aus der zurückgezogenen DGUV Regel 108-007 (früher BGR 234) hervorgegangen.
• DGUV Information 208-043 „Sicherheit von Regalen“: erläutert Inspektion, Grenzwerte und Schadensbewertung.

Dokumentation

Das Ergebnis jeder Prüfung muss aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt werden – auch elektronisch (§ 14 Abs. 7 BetrSichV). Welche Angaben hineingehören, steht im Artikel Prüfplakette und Prüfprotokoll.

Was droht bei Verstößen?

Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig Regale benutzen lässt, obwohl vorgeschriebene Prüfungen nicht durchgeführt und dokumentiert sind oder obwohl sie Mängel haben, die die sichere Verwendung beeinträchtigen (§ 22 Abs. 1 Nr. 8 und 9 BetrSichV). Ebenso, wer die Prüfung nach der Montage oder nach einem Unfall nicht rechtzeitig durchführen lässt oder Prüfergebnisse nicht aufzeichnet (§ 22 Abs. 1 Nr. 28 bis 31 BetrSichV). Das Bußgeld kann bis zu 5.000 Euro betragen, bei Fahrlässigkeit bis zu 2.500 Euro (§ 25 ArbSchG, § 17 OWiG).

Wer durch einen vorsätzlichen Verstoß Leben oder Gesundheit von Beschäftigten gefährdet, macht sich strafbar (§ 23 BetrSichV, § 26 ArbSchG). Kommt es zu einem Arbeitsunfall, kann der Unfallversicherungsträger bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit Rückgriff nehmen (§ 110 SGB VII); hinzu kommen mögliche zivil- und strafrechtliche Folgen.